Junge Liberale kritisieren Dörflinger und Heel für Anschluss an CDU-Gemeinderatsfraktion

Pforzheim. „Überparteilichkeit ist ein nobler Anspruch. Diesem Anspruch wurde die nun verwaiste Junge Liste mit dem Anschluss der einzigen zwei Gemeinderatsmitglieder Dörflinger und Heel an die CDU-Fraktion nicht gerecht“, erklärt der Kreisvorsitzende Max Bulenda. Die Junge Liste sei mit klaren Regeln in die Wahl gestartet. Neben einer Altershöchstgrenze von 27 Jahren und einmaliger Wählbarkeit müssten sich gewählte Gemeinderäte „in fünf Jahren für eine neue Liste entscheiden“, so übereinstimmende Medienberichte. Von einem verfrühten Anschluss der JL-Gemeinderatsmitglieder an andere Fraktionen sei vor den Wahlen nie die Rede gewesen – ganz im Sinne der proklamierten Überparteilichkeit.
Erst nach den Wahlen wurde offenbart, dass der Anschluss an eine Fraktion noch während der Amtszeit Teil des ausgetüftelten Konzepts sei. „Damit liegt eine Täuschung der Wählerinnen und Wähler nahe“, fasst Paul Jenisch, stv. Kreisvorsitzender für Programmatik, zusammen.
„Mit dem Anschluss an die CDU-Fraktion zur Halbzeit des Gemeinderates sei die Idee von Überparteilichkeit und Unabhängigkeit bedauerlich schnell gescheitert“, gibt Bulenda zu bedenken und betont den resultierenden Verlust an Glaubwürdigkeit. Im Frühjahr 2020 haben die Jungen Liberalen in zwei Pressemitteilungen Dörflinger vor Wahlbetrug gewarnt und an seine Aussagen im Wahlkampf erinnert. „Der Schachzug des Anschlusses an die CDU-Fraktion kommt wenig überraschend, aber mit einem starken Geschmäckle“, so die Jungen Liberalen abschließend.

Pforzheim. “Die Absage des Pforzheimer Weihnachtsmarktes ist ein Fiasko für Schausteller und Marktkaufleute”, so der Kreisvorsitzende Max Bulenda. Neben zügiger finanzieller Entschädigung für Einnahmeausfälle bei Schaustellern und Marktbeschickern sei es wichtig, Planungssicherheit für Kommunen zu schaffen, führt der Präsidiumsvorsitzende des Pforzheimer Jugendgemeinderates Paul Jenisch (ebenfalls Julis) aus.

Aerosolforscher weisen darauf hin, dass nur wenige Ansteckungen im Freien erfolgen und die Absage von Weihnachtsmärkten daher nicht sinnvoll sei. “Um angemessene Hygienekonzepte konsequent durchzusetzen und rechtliche Rahmenbedingungen zu erfüllen, müssen neue Standortkonzepte entwickelt werden”, so Bulenda. Denkbar sei ein entzerrter Weihnachtsmarkt an mehreren Standorten, um die Teilnehmerzahl zuverlässig kontrollieren zu können und damit die vorgeschriebene 50-Prozent-Vorgabe zu erfüllen.

Insgesamt müsse der organisatorische Zickzackkurs beendet und eine durchdachte, langfristige Grundlage für kommende Veranstaltungen geschaffen werden, um öffentliches Leben mit wirksamen Schutzmaßnahmen zu vereinen, fassen die Julis zusammen.

Aufgehen der Jungen Liste in der CDU-Fraktion wäre Verrat an Jungwählerinnen und Jungwählern

Die Jungen Liberalen Pforzheim sind irritiert und erschrocken über die von Marianne Engeser öffentlich gemachten Pläne von Philipp Dörflinger, die Junge Liste im Pforzheimer Gemeinderat in der CDU-Fraktion aufgehen zu lassen.
„Philipp Dörflinger hat im Kommunalwahlkampf mehrfach versprochen, dass die Stadträte der Jungen Liste fünf Jahre lang eben nicht unter die Rockschöße einer Partei schlüpfen werden. Nun will er dieses Versprechen nach nicht einmal einem Jahr bereits brechen!“, so der Kreisvorsitzende Leon Michel im Namen seiner Jugendorganisation. Die JuLis werfen Dörflinger vor, die Stimmen junger Menschen im Kommunalwahlkampf erschlichen zu haben, um sie nun der alten CDU zuzuführen. Ein solches Verhalten sei zutiefst verwerflich. Im Wahlkampf sei die Junge Liste als Alternative zu den etablierten Parteien für junge Wähler aufgetreten. Nun lasse sie die Maske fallen und oute sich als pure Hilfstruppe der CDU. „Ein solcher Wortbruch eines Jungpolitikers beschädigt die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt, fördert die Politikverdrossenheit und das Misstrauen junger Menschen gegenüber unserer Demokratie“ so die Jungen Liberalen abschließend.

Pforzheim. Der Kreisverband der Jungen Liberalen (JuLis) spricht sich für mehr Aufenthaltsorte für junge Menschen in den Pforzheimer Kernstadtteilen aus.

„Ein junges und lebenswertes Pforzheim braucht attraktive Aufenthaltsräume für Jugendliche in der Stadt“, so Leon Michel JuLi-Kreisvorsitzender. In den vergangenen Jahren seien immer mehr öffentliche Plätze für Jugendliche verschwunden. Diese hätten aber, so Michel weiter, im Alltag der jungen Menschen einen sehr hohen Stellenwert als soziale Treffpunkte und Begegnungsstätten.

„Wenn öffentliche Spielplätze oftmals die einzige Aufenthaltsmöglichkeit für Jugendliche sind, diese aber nur bis zum 14. Lebensjahr und bis 20 Uhr genutzt werden dürfen, zeigt das die Missachtung jugendlicher Interessen“, erläutert  Vorstandsmitglied Jonas Oppermann. „Wir möchten junge Menschen für Pforzheim begeistern. Dazu gehört auch, dass wir ihnen einen Platz in unserer Stadt zugestehen“, so Oppermann weiter.

Die Jungen Liberalen fordern daher unter anderem den Mangel an Unterständen und Sitzgruppen in der Stadt zu beheben. Aber auch die Pflege und Instandhaltung bereits bestehender Angebote, beispielsweise von Sportanlagen, Bädern, Bolzplätzen und Jugendtreffs,  seien von hoher Wichtigkeit. Insgesamt, so Michel, brauche es von den städtischen Gremien und der Verwaltung eine bessere Zusammenarbeit im Einsatz für die Interessen der Jugend.

Pforzheim. Der Kreisverband der Jungen Liberalen wirbt für die Wiedereinführung eines Jugendpolitischen Tages.

„In Zeiten der einfachen und populistischen Antworten ist es wichtiger denn je junge Menschen schon früh an demokratische Vorgänge heranzuführen“, so Leon Michel, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis). Deshalb sei es notwendig, den bis 2015 existierenden Jugendpolitischen Tag, an dem sich alle politischen Jugendorganisationen interessierten Schülerinnen und Schülern vorstellen konnten, wiederzubeleben. „Die Jugend ist politisiert wie nie, erklärte Michel weiter. Deshalb wollen wir ihr den Weg zur Umsetzung ihrer Ideen und Vorstellungen aufzuzeigen. Dieser Weg führt in einer repräsentativen Demokratie am nachhaltigsten über die Parteien.“

„Durch einen Jugendpolitischen Tag in Pforzheim, an dem sich die Jugendlichen zu Ideen, Positionen und Arbeitsweisen der politischen Jugendorganisationen informieren können, geben wir jungen Menschen einen hautnahen Einblick in politisches Engagement“, ergänzte Max Bulenda, stellvertretender Kreisvorsitzender. „Es ist für das Fortbestehen unserer freiheitlichen Demokratie von großer Bedeutung, die junge Generation für politisches Engagement zu begeistern und ihnen demokratische Teilhabe und Parlamentarismus zu vermitteln“, so Bulenda.

Darüber hinaus wolle man mit den Jugendlichen in den Austausch zu ihren Erwartungen an die Politik auf kommunal-,landes- und bundespolitischer Ebene kommen, schloss Michel. In den nächsten Wochen werde man hierfür Gespräche mit anderen lokalen Jugendorganisationen, sowie dem Jugendgemeinderat führen.