Pforzheim. Nach einem langen Kampf an der Seite der FDP Pforzheim und weiteren Mitstreitern ist am 28.01.2020 im Gemeinderat beschlossen worden, dass das Emma-Jaeger-Bad nicht wie geplant nur abgerissen, sondern als Schul- und Vereinsschwimmbad wieder neugebaut wird. Auch das Schwimmbad in Huchenfeld wird nach aktueller Beschlusslage neugebaut und nicht wie vorerst geplant ersatzlos geschlossen. Weitere Standorte wie das Fritz-Erler-Bad, das Nagoldbad, oder das Eutinger Stadtteilbad werden weiter betrieben und nicht wie von andern Fraktionen geplant aus Kostengründen geschlossen.
Für das Wartbergbad läuft derzeit die Suche nach Investoren für eine Kombilösoung, sodass das Bad Sommers wie Winters zum Schwimmen genutzt werden kann.
Unsere Wahlkampfforderung nach einer Rettung der Bäder hatte also Erfolg! Und der frostige Einsatz von JuLi-Mitglied Paul Jenisch (unten Mitte) hat sich geloht.
Dank der neuen Beschlüsse wird rund doppelt so viel Geld für die öffentlichen Bäder ausgegeben, als noch im letzten Juni geplant!
Auch wurden viele bürokratische Hürden gesenkt, sodass die Baumaßnahmen schon bald begonnen werden und wir in Pforzheim bald wieder schwimmen können!

Pforzheim. Beim Neujahrsempfang der FDP Pforzheim war am 25.01.2020 auch FDP Generalsekretärein Linda Teuteberg zu Gast im Buckenberger Bürgerhaus.
Im Anschluss an die Reden, unter anderem auch von FDP-Kreisvorstand Dr. Hans-Ulrich Rülke und dem Landtagsabgeordneten Prof. Erik Schweickert, interviewte sie JuLi-Kreisvorstand Leon Michel. Gesprochen wurde dabei unter anderem über Teutebergs eigenen Weg zu den Liberalen. Außerdem wurden thematisiert wurden die Möglichkeiten und die zunehmende Notwendigkeit politischen Engagements, besonders im Jugendalter, aber auch aktuelle Themen der Tagespolitik. So sprach Teuteberg im Interview beispielsweise über ihre Haltung zum Thema Organspende. Das Interviewe findest du hier.

Pforzheim. Die Jungen Liberalen Pforzheim/Enzkreis (JuLis) befürworten die Idee der Schmuck- und Designmesse Ornamenta im Jahre 2024 und erhoffen sich Impulse für eine attraktive Stadtentwicklung.

Ein Event in der Größenordnung der Ornamenta II sei, laut dem  Kreisvorsitzenden Leon Michel, für Pforzheim eine hervorragende Möglichkeit, um im Wettbewerb mit anderen Städten hervorzustechen. „Gerade für eine junges, attraktives und prosperierendes Pforzheim ist die Ornamenta, wenn sie als starke und nachhaltige Stadtmarke entwickelt wird, eine große Chance, so Michel.
Auch der Präsidiumsvorsitzende des Pforzheimer Jugendgemeinderats Paul Jenisch (ebenfalls JuLis),  zeigte sich von der Idee einer Ornamenta II begeistert: „Es müssen vor allem junge Menschen, beispielsweise von der Hochschule oder den Pforzheimer Schulen beteiligt sein, um das Potenzial und die Ideen der jungen Pforzheimer Generation zu präsentieren“.
Man müsse beweisen, dass Pforzheim eine lebendige und moderne Stadt sei, um junge Menschen anzuziehen und sie zum Bleiben zu bewegen, so Jenisch.
Insgesamt brauche es laut den JuLis ein schlüssiges Gesamtkonzept und weitere Informationen zu dem Projekt, um seine Gesamtwirkung besser abschätzen zu können.

Pforzheim. Der Kreisverband der Jungen Liberalen diskutierte am Samstag im Kupferhammer Pforzheim gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser über die Rolle der Sicherheitsbehörden beim Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Jahr 2016. Strasser ist Obmann der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss des Bundestages, der den Anschlag, bei dem 12 Menschen ums Leben kamen und viele weitere Personen schwer verletzt wurden, parlamentarisch aufarbeiten soll. „Terroranschläge kann man nie zu hundert Prozent ausschließen“, machte FDP-Innenexperte Benjamin Strasser gleich zu Beginn seines Vortrags deutlich. Der Fall Amri hätte jedoch anders enden können, denn Amri sei den Behörden lange vor dem Anschlag bekannt gewesen. „Man hätte wissen müssen, mit wem man es zu tun hatte und wie gefährlich Amri war. Kein islamistischer Gefährder ist im Jahr 2016 häufiger im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern thematisiert worden“, so Strasser. Doch die Behörden hätten Amri trotz zahlreicher Hinweise in den Jahren 2015 und 2016 nicht ernst genug genommen und dessen Überwachung sei nur schlampig durchgeführt worden.
Die Forderungen von Innenminister Horst Seehofer nach weiteren Überwachungsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden sind für den Abgeordneten deshalb nicht nachvollziehbar: „Die Behörden finden wie im Fall Amri schon heute die Nadel im Heuhaufen nicht. Es bringt nichts wahllos noch mehr Daten zu erfassen, wenn die bestehenden Erkenntnisse nicht korrekt ausgewertet werden“, sagte Strasser. Wichtiger sei es, die Strukturfragen der Sicherheitsarchitektur anzugehen. Beispielsweise seien in Deutschland rund 40 Sicherheitsbehörden mit der Bekämpfung von Extremisten und Terroristen befasst, erläuterte der Innenpolitiker den Zuhörern. „Hochmobile und international vernetzte Täter wie Anis Amri machen sich das zu Nutze, weil sie immer neue Zuständigkeiten auslösen und Behördenchaos verursachen.“
„Dieses Wirrwarr aus Zuständigkeiten und unklaren Verantwortlichkeiten müssen wir auflösen“, zeigte sich Strasser überzeugt. Der Abgeordnete plädierte für eine Föderalismuskommission III zur Reform der deutschen Sicherheitsarchitektur, um Bund und Länder in dieser Frage an einen Tisch zu bringen: „Wir müssen überlegen, wie wir das System effizienter machen. Es macht einfach keinen Sinn, wenn ein

Landesverfassungsschutz in Bremen mit rund 50 Mitarbeitern das gleiche Aufgabenspektrum abdecken muss, wie sein Pendant in Baden-Württemberg mit 350 Stellen.“ Denkbar seien laut Strasser daher Fusionen von Länderbehörden oder gemeinsame Schwerpunktbehörden mehrerer Bundesländern mit Experten für einen bestimmten Phänomenbereich.

PM

Seit wenigen Wochen findet man in Pforzheims Innenstadt fünf Smart-Benches. Jede Bank birgt zwei USB-Anschlüsse und zwei weitere induktive Anschlüsse: Modernere Smartphones können dort einfach dadurch aufgeladen werden, dass man sie auf eine der Kontaktflächen legt. Die Bänke benötigen keinen Stromanschluss, sondern sind dank der Solarzellen unter dem Panzerglas der Sitzflächen energetische Selbstversorger.

Die Jungen Liberalen begrüßen den Vorstoß der Initiative “Pforzheim mitgestalten”, dem Leo-Club sowie der Sparkasse Pforzheim Calw. Paul Jenisch, Mitglied des Jugendgemeinderats erklärt: “In unserem JGR-Wahlprogramm haben wir öffentliche Ladestationen in der Innenstadt gefordert, daher finden wir es schön, dass mit den fünf smarten Bänken ein erster Schritt gemacht ist.” Für Jenisch ist klar, dass in Zukunft noch mehr smarte Bänke in der Innenstadt sowie an Schulen, Sporthallen und der Hochschule installiert werden sollten. Leon Michel, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, ergänzt: “Wir freuen uns, dass nun auch in Pforzheim öffentliche Ladestationen in Form der Smart Benches bereitgestellt werden. Das ist ein wichtiger Schritt für Pforzheim auf dem Weg zur Smart City.”