Junge Liberale kritisieren Dörflinger und Heel für Anschluss an CDU-Gemeinderatsfraktion
Pforzheim. „Überparteilichkeit ist ein nobler Anspruch. Diesem Anspruch wurde die nun verwaiste Junge Liste mit dem Anschluss der einzigen zwei Gemeinderatsmitglieder Dörflinger und Heel an die CDU-Fraktion nicht gerecht“, erklärt der Kreisvorsitzende Max Bulenda. Die Junge Liste sei mit klaren Regeln in die Wahl gestartet. Neben einer Altershöchstgrenze von 27 Jahren und einmaliger Wählbarkeit müssten sich gewählte Gemeinderäte „in fünf Jahren für eine neue Liste entscheiden“, so übereinstimmende Medienberichte. Von einem verfrühten Anschluss der JL-Gemeinderatsmitglieder an andere Fraktionen sei vor den Wahlen nie die Rede gewesen – ganz im Sinne der proklamierten Überparteilichkeit.
Erst nach den Wahlen wurde offenbart, dass der Anschluss an eine Fraktion noch während der Amtszeit Teil des ausgetüftelten Konzepts sei. „Damit liegt eine Täuschung der Wählerinnen und Wähler nahe“, fasst Paul Jenisch, stv. Kreisvorsitzender für Programmatik, zusammen.
„Mit dem Anschluss an die CDU-Fraktion zur Halbzeit des Gemeinderates sei die Idee von Überparteilichkeit und Unabhängigkeit bedauerlich schnell gescheitert“, gibt Bulenda zu bedenken und betont den resultierenden Verlust an Glaubwürdigkeit. Im Frühjahr 2020 haben die Jungen Liberalen in zwei Pressemitteilungen Dörflinger vor Wahlbetrug gewarnt und an seine Aussagen im Wahlkampf erinnert. „Der Schachzug des Anschlusses an die CDU-Fraktion kommt wenig überraschend, aber mit einem starken Geschmäckle“, so die Jungen Liberalen abschließend.